M&A Closing Litigation bei Unternehmenskauf mit Akquisitionsfinanzierung (LBO) / Twitter v Elon Musk (BR#091)
YouTube-Link:
https://youtu.be/q5Gz6apMO8A
Erstveröffentlichung:
29./30. Oktober 2022
Der Fall Twitter vs. Elon Musk ist ein anschauliches Beispiel für Konflikte und Streitigkeiten, die im Rahmen eines Unternehmenskaufs bzw. Unternehmensverkaufs auftreten können (Corporate-/M&A-Litigation): Was, wenn es sich ein Unternehmenskäufer nach Durchführung der Due Diligence Prüfung und Unterzeichnung des Unternehmenskaufvertrages (Signing) anders überlegt und den Vollzug des Deals (Closing) ablehnt? Mit welchen rechtlichen Mechaniken kann man dieses Szenario in einem Unternehmenskaufvertrag (SPA) adressieren, um angemessene Transaktionssicherheit im Lichte der widerstreitenden Parteiinteressen herzustellen? Wann entsteht ein Vollzugsanspruch (“specific performance”)? Welche besonderen Risiken sind im Falle eines für Private Equity Transaktionen typischen Leveraged Buy-out (LBO) zu beachten?
Rechtsanwalt Fabian Arhelger erläutert in dieser Ausgabe von Beyond Return das systematische Zusammenspiel und Ineinandergreifen von Due Diligence, Vollzugsbedingungen (Closing Conditions) und Rücktrittsrechten (Rescission) im Unternehmenskaufvertrag, den Auszahlungsvoraussetzungen unter einer verknüpften Akquisitionsfinanzierung (Conditions Precedent des Kreditvertrages) sowie dem Anfechtungsgrund der arglistigen Täuschung (§ 123 BGB) und geht daneben auch auf grundlegende zivilrechtliche Überlegungen wie den Grundsatz von Treu und Glauben (§ 242 BGB) und die treuwidrige Verhinderung eines Bedingungseintritts (§ 162 BGB) ein.
In diesem Video:
Signing, Closing und Vollzugsanspruch bei einem Unternehmenskauf (M&A)
Fall Twitter v. Elon Musk – Was bisher geschah: Ein Paradebeispiel für M&A-Litigation zwischen Deal-Signing und Closing
M&A Due Diligence und Due Diligence Fallbacks (Kaufpreisanpassung, Vollzugsbedingungen, Rücktrittsrechte, Garantien, Haftungsfreistellungen, Verhaltenspflichten)
Funktion der Vollzugsbedingungen (Closing Conditions) bei einem Unternehmenskauf bzw. Unternehmensverkauf (M&A)
Exkurs: Material Adverse Change (MAC) / Snow Phipps v. KKR
Rücktrittsgründe (Rescission) als Weg aus einem M&A-Deal zwischen Signing und Closing / Long-Stop Date
Prinzip von Treu und Glauben (§ 242 BGB) / Verhinderung des Bedingungseintritts (§ 162 BGB) im Kontext einer M&A-Transaktion
Anfechtung: Arglistige Täuschung des Käufers bei M&A-Transaktionen während der Due Diligence bzw. Q&A-Phase
Alternative: Vollziehung des Unternehmenskaufs und Einklagen von Schadensersatz wegen Garantieverletzung (Misrep)
Problem Leveraged Buy-out (LBO) / Verknüpfung von Akquisitionsfinanzierung und Unternehmenskaufvertrag über Conditions Precedent CPs (Auszahlungsvoraussetzungen) und Closing Conditions (Vollzugsbedingungen)
Fazit: Wechselspiel zwischen Transaktionssicherheit und Flexibilisierung des M&A-Vollzugsprozesses bei Verhandlung des Unternehmenskaufvertrages
Weiterführende Inhalte:
Beyond Return Ausgabe zu Due Diligence Prüfung bei M&A, Private Equity, Venture Capital, Joint Venture & Technologietransfer: https://youtu.be/xiO8bsFqVsk
Beyond Return Ausgabe zu Due Diligence Fallbacks bei M&A / Private Equity: Garantie, Haftungsfreistellung, Closing Conditions: https://youtu.be/-zKVBpaudkg
Beyond Return Ausgabe zu Venture Capital (7) - Garantien (Company, Shareholder & Founder Guarantees): https://youtu.be/qF1LlnLMxmo
Beyond Return Ausgabe zu Venture Capital (8) - Garantiehaftung & Haftungsbegrenzung (Deductible, De Minimis, Threshold & Cap): https://youtu.be/jxk5c5B6Rfs
Beyond Return Ausgabe zu M&A Material Adverse Change: Unternehmensverkauf / Unternehmenskauf & Störung der Geschäftsgrundlage: https://youtu.be/e0-DNOol_wk
Paper zu Material Adverse Effect (MAE) / Material Adverse Change (MAC) bei einem Private Equity M&A Deal - Snow Phipps v. KKR: https://corpgov.law.harvard.edu/2021/05/20/court-of-chancery-finds-pandemic-was-not-an-mae-snow-phipps/
Beyond Return Ausgabe zu Kreditvertrag, Kreditsicherheiten, Kreditkündigung & Zwangsvollstreckung in der Unternehmensfinanzierung: https://youtu.be/m8kS8DO7Exo