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Erstveröffentlichung:
25. März 2020

Nach Abschluss eines jeden Geschäftsjahres müssen einerseits (idR.) die Geschäftsführer den Jahresabschluss / Bilanz aufstellen und andererseits — ein gutes Jahr vorausgesetzt — (idR.) die Gesellschafter über die Verwendung des Gewinns entscheiden. Gewinne können dabei entweder zur Verbesserung der Eigenkapitalquote im Unternehmen belassen (Gewinnrücklage oder Gewinnvortrag) oder an die Gesellschafter ausgekehrt werden (Gewinnausschüttung).

Auch wenn es sich hierbei um an sich simple Vorgänge handelt, herrschen in der Praxis teilweise erhebliche Unsicherheiten über Detailfragen zu formalen Anforderungen, Änderungsmöglichkeiten und Verfahren im Falle eines Gesellschafterstreits.

Rechtsanwalt Fabian Arhelger beantwortet in dieser Executive Q&A die Top 10 der häufigsten Mandantenfragen zum Thema.

In diesem Videobeitrag:

• (FAQ 1) Welche formalen Anforderungen muss der Ergebnisverwendungsbeschluss erfüllen, welche Verwendungsoptionen gibt es und nach welchem Schlüssel können Gewinne verteilt werden? / Was gilt bei Ergebnisabführungsvertrag (EAV) / Gewinnabführungsvertrag / Unternehmensvertrag?

• (FAQ 2) Kann ein vereinbarter Gewinnverwendungsschlüssel nachträglich abgeändert werden?

• (FAQ 3) Können Gewinne auch vorab, also unterjährig, ausgeschüttet werden (Zwischendividende / Gewinnvorschuss)?

• (FAQ 4) Darf die Entscheidung über die Verwendung des Jahresgewinns von der Gesellschafterversammlung weg und auf ein anderes Organ (Aufsichtsrat / Beirat / Kontrollgremium) übertragen werden?

• (FAQ 5) Kann ein Ergebnisverwendungsbeschluss nachträglich abgeändert werden?

• (FAQ 6) Welche Fristen gelten für den Verwendungsbeschluss und was passiert bei Fristversäumnis?

• (FAQ 7) Welche Rechte hat ein Gesellschafter bei mutwilliger Verzögerung der Beschlussfassung über die Gewinnverwendung?

• (FAQ 8) Was passiert bei einem Gesellschafterstreit über die Gewinnverwendung und welche Rechte haben Minderheitsgesellschafter, wenn sie von der Mehrheit „ausgehungert“ werden?

• (FAQ 9) Kann sich ein Minderheitsgesellschafter was Gewinnausschüttungen angeht vorher absichern?

• (FAQ 10) Was passiert, wenn mir als Gesellschafter auf Basis eines unwirksamen Jahresabschlusses oder Ergebnisverwendungsbeschlusses unrechtmäßig Gewinne ausgeschüttet wurden?

Empfohlene weiterführende Inhalte:

Beyond Return Episode zu Kapitalerhöhung, Genehmigtes Kapital, Agio & Co: Eigenkapital-Finanzierung durch GmbH-Gesellschafter: https://youtu.be/a_E_ELFFFjk

Fabian Arhelger ist auf Unternehmens-, Finanzierungs- und Vermögensrecht spezialisierter Rechtsanwalt bei Acorfin in Frankfurt am Main und berichtet auf Beyond Return über spannende Themen aus der Finanz- und Geschäftswelt. Ein persönliches Gespräch mit dem Autor können Sie schnell und einfach online unter https://www.acorfin.com/termin anfragen.