Im Zweifel für den Angeklagten? Unschuldsvermutung und Verdachtskündigung von Führungskräften / KSchG (BR#080)
YouTube-Link:
https://youtu.be/FUZI8mOMApc
Erstveröffentlichung:
21. März 2022
Die Unschuldsvermutung und der Zweifelsgrundsatz ("Im Zweifel für den Angeklagten", lat. in dubio pro reo) sind so gut wie jedem ein Begriff. Doch gelten sie auch im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses, wenn einem Arbeitnehmer von Seiten des Arbeitgebers Pflichtverletzungen bzw. Straftaten zur Last gelegt werden? Determiniert die Unschuldsvermutung die Beendigung von Dienstvertrag bzw. Arbeitsvertrag sowie den Kündigungsschutz des Arbeitnehmers nach dem deutschen Kündigungsschutzgesetz (KSchG) oder das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 626 BGB)? Und macht es einen Unterschied, ob der betroffene Arbeitnehmer bzw. Dienstverpflichtete einfacher Angestellter, leitender Angestellter bzw. Führungskraft oder Manager mit Organverantwortung bzw. GmbH-Geschäftsführer ist?
Rechtsanwalt Fabian Arhelger ordnet die sog. Verdachtskündigung in die arbeitsrechtliche Dogmatik über die Kündigungsgründe (verhaltensbedingte, personenbedingte, betriebsbedingte Kündigung) ein, erläutert anhand der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) die Anforderungen an eine Verdachtskündigung vor dem Hintergrund der Unschuldsvermutung und des Zweifelssatzes (Art. 20 Abs. (3) GG (Rechtsstaatsprinzip) / Art. 6 Abs. (2) EMRK (Recht auf ein Faires Verfahren)) und zeigt weitere wichtige praktische Aspekte wie die Sinnhaftigkeit eines Aufhebungsvertrages, das Problem der Instrumentalisierung von Pflichtverletzungen eines GmbH-Geschäftsführers im Rahmen eines Gesellschafterstreits und die Bedeutung für ein modernes Vesting ("Bad Leaver") bei Mitarbeiterbeteiligungen bzw. Managementbeteiligungen auf.
Weiterführende Inhalte:
Beyond Return Ausgabe zu Prokurist auf Abwegen: Missbrauch Vertretungsmacht bei Prokura, Handlungsvollmacht, Generalvollmacht: https://youtu.be/I_DQXWQg-l0
Beyond Return Ausgabe zu Aufhebungsvertrag für Führungskräfte & Geschäftsführer: Gestaltung bei GmbH / GmbH & Co. KG / ESOP: https://youtu.be/VD6yGoTE6eM
Beyond Return Ausgabe zu GmbH-Geschäftsführer: Abberufung / Gesellschafterstreit über Geschäftsführung & Corporate Governance: https://youtu.be/WX1hZ7feJR4
Beyond Return Ausgabe zu Haben Führungskräfte, Manager & Geschäftsführer Kündigungsschutz? Von KSchG bis Mutterschutz: https://youtu.be/9ta4ViIttUs
Beyond Return Ausgabe zu Venture Capital (10) - Vesting, Founder Lock-up & Disposal of Shares: https://youtu.be/IxPWQZL-3X8
Acorfin Praxisratgeber Managementbeteiligung und Unternehmensnachfolge mit Private Equity: Unternehmensbeteiligung von Führungskräften (ESOP/VSOP), Management Buy-out (MBO) und Management Buy-in (MBI): https://www.acorfin.com/ratgeber/managementbeteiligung