Gewerbeanmeldung, Gewerbeschein, Gewerbeerlaubnis: Grundlagen Gewerberecht / Gewerbeordnung (GewO) (BR#049)
YouTube-Link:
https://youtu.be/dv0lrxeBXWQ
Erstveröffentlichung:
04. Februar 2021
Wenn Sie ein Gewerbe anmelden, kann die Vielzahl der damit verbundenen Rechtsvorschriften und -begriffe ziemlich erschlagend wirken. Gewerbliche Tätigkeit, Gewerbsmäßigkeit, Stehendes Gewerbe, Reisegewerbe, Marktgewerbe, Gewerbeerlaubnis, Handwerkskarte, Banklizenz: Das deutsche Gewerberecht – geregelt in der Gewerbeordnung (GewO) und unzähligen Spezialgesetzen – folgt einer eigenen Terminologie und Systematik, deren Kenntnis für die Erledigung Ihrer Gewerbeanmeldung (Gewerbeschein) und die Korrespondenz mit der zuständigen Gewerbeaufsicht unerlässlich ist. Dabei ist diese Terminologie nicht zwingend deckungsgleich mit dem Recht der Gewerbesteuer, was zusätzlich zu Missverständnissen führen kann.
Rechtsanwalt Fabian Arhelger erläutert in dieser Ausgabe von Beyond Return die wichtigsten Grundbegriffe der GewO, wie Sie eine Gewerbeanmeldung ausfüllen, die Abgrenzung von Vermögensverwaltung und Gewerbe im Verwaltungsrecht bzw. Gewerberecht, das Verhältnis der GewO zu Spezialgesetzen wie Gaststättengesetz (GastG), Handwerksordnung (HwO), Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) sowie Kreditwesengesetz (KWG) und gibt einen kompakten Überblick über die Möglichkeiten des Rechtsschutzes für Unternehmer gegen Entscheidungen der Gewerbeaufsicht (wie z.B. eine Gewerbeuntersagung) nach der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – Vom einstweiligen Rechtsschutz bis Leistungsklage, Anfechtungsklage und Feststellungsklage.
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